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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lieferungen und Leistungen

Spiegelmeyer GmbH, Sudenburger Str. 14, 39112 Magdeburg
Stand: 1. Januar 2002

1.Geltung
Diese Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, einschließlich Beratungsleistungen, im Geschäftsverkehr mit Nicht-Verbrauchern im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB.
Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen.

2. Lieferfristen
Die Lieferfristen entnehmen Sie bitte den Hinweisen zu den Artikelbeschreibungen im Rahmen unseres Internetshops.
Soweit dort keine Angaben zu Lieferfristen enthalten sind, werden Standardmaße innerhalb von 2 Wochen, Sonderanfertigungen innerhalb 3 Wochen, ESG-Glas innerhalb von 4 Wochen  und Glas nach Modellform innerhalb von 4 Wochen nach unserer Annahme des Angebots an den Kunden versandt.

3. Maß Toleranz
Aufgrund der manuellen Anfertigung der einzelnen Produkte kann es zu fertigungsbedingten Abweichungen von den Maßen kommen. Diese sind jedoch in jedem Fall gering und stellen keinen Mangel dar.

4. Widerrufsrecht
Verbrauchern gewähren wir ein Widerrufsrecht. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte den Fernabsatzbelehrungen und dem Widerrufsrecht.
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn die gekaufte Ware nach Kundenspezifikation angefertigt ist oder sich um B-Ware handelt.

5. Haftung
Unsere Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist beschränkt auf Schäden, die wir oder unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Bei der Verletzung von für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, haften wir auch für einen leicht fahrlässig herbeigeführten Schaden.
In Fällen leichter Fahrlässigkeit, dass heißt für eigene leicht fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten sowie solche unserer Erfüllungsgehilfen, ist unsere Haftung der Höhe nach beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
Von dieser vorstehend genannten Haftungsbeschränkung ausdrücklich ausgenommen sind Ansprüche aus Produkthaftung oder aus unserer Herstellergarantie, sowie bei Schäden und Haftungsfolgen, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren.
5.1 Montage Objekteinrichtung
Der Gesetzgeber schreibt vor das für Objekteinrichtungen (Öffentliche Einrichtungen) gebrauchte Spiegel mit Splitterschutzfolie versehen oder ganzflächig mit Spiegel-Silikon verklebt werden müssen, um Unfälle zu vermeiden.
5.2 Montage Leuchtspiegel - LED Spiegel
Montage der Leuchtspiegel nur durch Fachpersonal durchführen lassen, wir haften bei Nichtbeachtung nicht für hieraus entstehende Schäden.

6. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der von ihr verkauften Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Im Falle von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die verkaufte Ware ist der Kunde verpflichtet, uns hierüber unverzüglich zu informieren.

7. Preise und Zahlungsbedingungen
Sämtliche Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der Mehrwertsteuer zzgl. etwaiger Versandkosten. Der Versand der gekauften Ware erfolgt ausschließlich gegen vorhergehende Überweisung des Kaufpreises oder Bezahlung  per PayPal, Banküberweisung oder für Kommunen, öffentliche Einrichtungen und Konzerne, bieten wir auf Rechnung an.
7.1 Bestellungen auf Rechnung
Unsere Produktions- und Lieferzeiten gelten erst nach positiver Bonitätsprüfung. Im Falle einer Negativauskunft bekommen Sie von uns Bescheid und verweisen Sie dann auf eine andere Zahlungsart. Kunden die auf Rechnung bestellen erklären sich einverstanden mit dieser Prüfung und die evtl. Lieferverzögerungen. 

8. Gerichtsstand und Rechtswahl
Der Kaufvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf.
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag zwischen der Verkäuferin und Kaufleuten sowie zwischen der Verkäuferin und Personen, die ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort nicht im Geltungsbereich der deutschen Zivilprozessordnung haben, ist Gerichtsstand der Sitz des Verkaufers.